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Der Brexit und die britische Sonderrolle in der EU

Großbritannien - Brexit
Brexit. Foto: Petr Kratochvil, publicdomainpictures.net, Public Domain

Am 23. Juni  2016 fand das Referendum über einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union statt. Mit 52% hatten die Briten sich für den Autritt aus der EU entschieden. Großbritannien hat offiziell das Austrittsgesuch an die EU eingereicht. Die Austrittsverhandlungen hatten am 19. Juni 2017 begonnen, laut Plan sollte der Brexit am 29. März 2019 vollzogen sein.

 

Die EU und Großbritannien hatten sich nach langem Ringen auf einen Entwurf für eine Brexit-Erklärung geeinigt. Dieser wurde nun jedoch in einer Abstimmung am 15. Januar 2019 im britischen Parlament abgelehnt. Nun ist wieder alles offen. Wie wird es weiter gehen? Ein ungeregelter Brexit, Neuwahlen oder ein zweites Referendum?

 

Der Gegenwind weht von allen Seiten. Bei der Abstimmung im Parlament sprachen sich 432 Abgeordnete gegen und nur 202 für das Brexit-Abkommen aus. Auch in der Bevölkerung wuchs die Skepsis im Land zusehends,  laut einer Umfrage Ende vergangenen Jahres sagen nur noch 41% der Briten „Ja“ zum Brexit, 51 Prozent sagen „Nein“.  Immer  vehementer wird über ein zweites Referendum diskutiert. Auch der ehemalige Premier Tony Blair sprach sich dafür aus: Ein Volk habe das Recht, sich im Lichte neuer Fakten und Erkenntnisse neu zu entscheiden, so funktioniere Demokratie. EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprachen sich ebenfalls wiederholt für einen Verbleib Großbritanniens in der EU aus, die Tür stehe nach wie vor offen.

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